COVID-19: Current situation

Aktuelle rechtliche Lage in Bayern beim Bergsteigen


Published by wildchip, 17 April 2020, 00h42. This page has been displayed 2030 times.

Aktuell gilt laut Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) die Verpflichtung, die physischen Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Wo immer möglich, ist ein Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 m einzuhalten.

Untersagt ist der Betrieb von Hotels und Beherbergungsbetrieben und die Zurverfügungstellung jeglicher Unterkünfte zu privaten touristischen Zwecken.

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur bei Vorliegen triftiger Gründe erlaubt.
Triftige Gründe in diesem Sinn sind unter anderem:
Sport und Bewegung an der frischen Luft, allerdings ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Hausstand lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands und ohne jede sonstige Gruppenbildung.

Die Polizei ist angehalten, die Einhaltung der Ausgangsbeschränkung zu kontrollieren. Im Falle einer Kontrolle sind die triftigen Gründe durch den Betroffenen glaubhaft zu machen.

Laut übereinstimmenden Auskünften von Polizeistationen stellt die Anfahrt mit dem Auto zum Sport aktuell keinen rechtlichen Verstoß dar. Und: Bergsteigen ist in Bayern aktuell nicht illegal. Aber: von Reisen wird dringend abgeraten, außer es ist unbedingt notwendig. Und wer seine Wohnung ohne triftige Gründe verläßt, handelt ordnungswidrig.

Rechtsgrundlagen

Als gesellschaftliche Ziele werden verbreitet angegeben:
  • Nicht die Bergwacht und Krankenhauskapazität durch vermeidbare Freizeitaktivität belasten
  • Soziale Distanz ermöglichen und wahren (auch für Einsatzkräfte)
  • Vermeidung von Mobilität infizierter Menschen (auch bei stillen Infektionen)
  • Immunsystem gestärkt halten, dazu ist Sport empfohlen
  • Auf persönliche psychische Gesundheit und Resilienz hinwirken, ebenso auf friedliches, entspanntes Miteinander
  • Freiheiten aller Art sollen nur so stark eingeschränkt werden wie nötig. Rechtsgüter (Leben, Gesundheit, Freiheit, wirtschaftliche Sicherheit, etc.) sind dazu untereinander abzuwägen. Die Bedeutung des Schutzes des Lebens wurde von der deutschen und bayrischen politischen Führungsebene besonders hervorgehoben.

Es existieren bezogen auf die Ziele untereinander Zielkonflikte, die Gegenstand gegenwärtiger Diskussionen sind.



Comments (39)


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Sent 17 April 2020, 16h02
> Rechtsgüter (Leben, Gesundheit, Freiheit, wirtschaftliche Sicherheit, etc.) sind dazu untereinander abzuwägen.

Wer das Leben nicht mehr hat, dem kann es egal sein, wie stark oder nicht die anderen Rechtsgüter eingeschränkt sind oder nicht.

Juristen!!!???!!!

Cubemaster says: Wenigstens etwas...
Sent 17 April 2020, 16h46
Vielen Dank für die genaue Info! Da werde ich wohl demnächst mal die weite Reise nach Bayern antreten. Die Verhältnisse dürften gut sein im Moment, oder?

Ich bin letztes Jahr ins südliche Baden-Württemberg gezogen, um am Wochenende bergsteigen gehen zu können. Da die wenige Kilometer entfernte Schweizer Grenze jetzt geschlossen ist und ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht bereit bin, etwas Illegales zu tun, scheint das Allgäu eine gute Alternative zu sein.

PS: Ich freue mich schon auf die Kommentare dazu...

wildchip says: RE:Wenigstens etwas...
Sent 17 April 2020, 17h38
Ich halte es so, dass ich zum Sport aus dem Landkreis nicht raus fahre, und ich mache Touren, die ich gut kenne. Man ist in Bayern schon verpflichtet, bei Kontrolle triftige Gründe glaubhaft zu machen, die Wohnung zu verlassen. Ich schätze, dass mir das so noch relativ leicht fällt. Ob es auch ein triftiger Grund ist, den Landkreis und das Bundesland zum Sport machen für Tagestouren zu verlassen, oder ob das als Ordnungswidrigkeit angesehen werden kann, finde ich fraglich. Ganz sicher wird dringend von Überlandreisen "abgeraten". Den nächsten Punkt sprichst du schon an. Verhältnisse kennt man neben der individuellen Topografie auch nicht als von auswärts kommend. Verhältnisinfos werden aktuell nicht verbreitet. Natürlich herrscht bei entsprechenden Randbedingungen Gefahr von Grundlawinen und Nassschneerutschen. Parkplätze sind auch oft abgesperrt.

Cubemaster says: RE:Wenigstens etwas...
Sent 17 April 2020, 18h56
Vielen Dank für deine sachliche Antwort. Das ist heutzutage selten geworden...

Da hast du natürlich Glück, dass du die Berge so nah hast. Für mich waren die Berge eigentlich auch nah genug, nun liegt auf einmal eine Grenze dazwischen... Da versucht man natürlich, auszuloten, wie die Lage jetzt genau ist.

Auch wenn man, wie ich, der Meinung ist, dass viele der momentan geltenden Regeln und Gesetze keine gute Sache sind, so sind sie dennoch von unseren demokratisch gewählten Regierungen beschlossen worden. Und solange ich noch Vertrauen in unsere Regierungen in Europa habe, will ich mich an geltende Gesetze halten.

Du hast natürlich völlig Recht, dass es bei Winterbedingungen ohne genaue Informationen kritisch ist. Aber der Frühling kommt ja bald...

wildchip says: RE:Wenigstens etwas...
Sent 17 April 2020, 19h13
Es ist zwiespältig, die Frage ist doch aktuell, wie es das Infektionsgeschehen beeinflussen wird, wenn touristische Aktivitäten wieder anlaufen. Wie beispielsweise Alpentouren.

Touristische Übernachtungen/Beherbergungen sind bayernweit klar untersagt. Aktuell.

Ob eine Anreise aus einem anderen Bundesland nach Bayern eine Ordnungswidrigkeit ist, bezweifle ich, ob du dich da in einer Grauzone bewegen würdest, oder jenseits, ist eine wichtige Frage, weiß ich nicht.

Markus Söder, zu Sommerurlauben gestern: "Meine Einschätzung ist, wenn man das Infektionsgeschehen anderer Länder anschaut, ist der Urlaub wohl besser in Deutschland zu machen".

Wenn man dein Tourenbuch anschaut, dann solltest du jedenfalls wohl in der Lage sein, eine Bergtour im Allgäu eigenverantwortlich zu planen ohne auf Schneefeldern oder in Nasschschneerutschen umzukommen.

boerscht says: RE:Wenigstens etwas...
Sent 17 April 2020, 22h06
Die Frage hab ich mir auch schon gestellt... wohne ebenfalls im südlichen BW und habs nur 25 min mit dem Auto bis ins Allgäu. Ist aber eben ein anderes Bundesland. Österreich und Schweiz sind derzeit nicht möglich, das ist klar.
Aber inwiefern man mit dem Auto auch wenn es nicht so weit entfernt ist nach Bayern darf um dort kleinere, ungefährliche Bergtouren zu machen (zählt ja wohl zu Sport und Aktivität an der Freien Luft was ja usdrücklich erwünscht ist), ist mir auch noch nicht ganz klar geworden. Ich denke ich werde es die Tage einfach mal versuchen, Kontakt zu anderen Menschen zu meiden ist auf den meisten Wanderungen ja eh der Fall.

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Abenteurer&Bergrebell Ötzi II Pro says: RE:Wenigstens etwas...
Sent 18 April 2020, 14h39
Ich kann momentan das Westallgaeu mit der Hörnergruppe und dem Nagelfluhgrat empfehlen! Man sieht kaum Menschen u.der Schnee ist soweit abgeschmolzen, sodass alpinistisch Geübte keine Probleme haben, sich dort zu bewegen.

K_Mar says:
Sent 17 April 2020, 18h29
An dieser Stelle bin ich froh, vor vielen Jahren Bayern bei meiner Stellensuche ausgeklammert zu haben. Somit bin im liberalen Baden gelandet und nicht im oberigkeithörigen Söderland.

wildchip says: RE:
Sent 17 April 2020, 18h57
Gegen nützliche Maßnahmen der Exekutive zu opponieren, nur weil sie "von oben" angeordnet sind, macht kaum Sinn.

Blinde Opposition aus Prinzip steht auf einer Stufe mit blinder Obrigkeitshörigkeit.

K_Mar says: RE:
Sent 17 April 2020, 20h03
Ich hatte vorher schon in einem meiner anderen Hobbies Erfahrungen mit bayrischen Verwaltungsverordnungen, die rechtlich auf wackligen Füßen standen und recht dubios durchgesetzt wurden.
Daher hinterfrage ich Vorschriften aus dem Freistaat im besonders, aber ich hinterfrage diese und gehe nicht auf blinde Opposition.

schubi says: RE:
Sent 17 April 2020, 19h20
> Somit bin im liberalen Baden gelandet ...

Haha, sehr schön! Geht mir auch so. Als ich nach Offenburg gezogen bin habe ich mit Erstaunen gelesen, dass hier vor Ort im Rahmen der badischen Revolution Thesen ausformuliert wurden, die noch heute den Kern der bundesdeutschen Verfassung bilden :-)

rihu Pro says: Badische Revolution
Sent 19 April 2020, 10h36
und wie möchtest du Art. 12 durchsetzen? in der EU?

schubi says: RE:Badische Revolution
Sent 19 April 2020, 11h11
Jo, das war natürlich seeehr idealistisch formuliert :-/ und nicht in der jetzigen Verfassung gelandet.
Mich hätte bei diesem Thema halt immer mal interessiert, ob eine direktere/öftere Teilhabe des Volkes, so wie in der Schweiz recht erfolgreich praktiziert, ein Weg auch fürs Bundesrepublikanische gewesen wäre ... aber EU-weit ... zu viele Köche, zu große Struktur-Unterschiede. Befürchte ich.

rihu Pro says: zu große Struktur-Unterschiede
Sent 19 April 2020, 11h34
das ist ja ein Problem der EU. So viele Staaten lassen sich nicht über den gleichen Leist schlagen. Ein Konstruktionsfehler? oder eine ständige Ausweitung der ursprünglich guten Idee?
Ich stelle einen zunehmenden Machtanspruch der "Führer"-Staaten fest dem sich alle (und sogar Nichtmitgliedstaaten) unterordnen sollen!

schubi says: RE:zu große Struktur-Unterschiede
Sent 19 April 2020, 12h36
Hmm, Konstruktionsfehler ... auf jeden Fall ist das Projekt EU ursprünglich sicherlich gut gemeint und ähnlich zuuu idealistisch angegangen worden. So idealistisch, wie eben auch schon 1847 die badischen Bauern, Handwerker, Kaufleute ihre Forderungen formuliert haben.

Ich sehe halt generell ein Problem bei der Konstruktion der EU was den Punkt der Identifikation mit der jew. "eigenen Nation" angeht, und derjenigen mit der EU. Analogie zu Machtstrukturen in einem Dorf: die eigene Familie/Sippschaft steht einem IMMER näher als das Wohl der weiter gefassten Dorfgemeinschaft. Das hat eine psychologische Dimension, die wohl schweeer zu überwinden ist im Sinne einer Abstraktion und in Richutng rein rationalen Handelns. Daraus resultiert dann dieses Nationalitäts-Denken, eigenes Süppchen kochen wollen, die ganze Besserwisserei innrhalb der EU ... denn natüüürlich hat jede Mitgliedsstaaten-Regierung ihre Vorstellung vom vermeintlich "richtigen" Weg einer Problemlösung.

Nochmal zurück zur Idee der EU: wenn man ein Projekt beschliesst, kann man der Bevölkerung halt nicht "befehlen", sich mit diesem Projekt EU jetzt mal ordentlich zu identifizieren. Das geht nur über Bildung/Grundschulen/Schulen/praktisch erfahrener Anschauung. Und genau das hat die EU leider in ihre mittlerweile doch recht langen Geschichte leider fast komplett verschwitzt:

den Leuten, jung wie alt, konkret die Vorteile des Lebens in der EU am praktischen Beispiel immer wieder aufzuzeigen. Und sie zur Mitwirkung animieren.

Auf dass sich über die Generationen hinweg mehr Identifiktion mit dieser eigentlich guten und wichtigen Sache namens EU bildet/gebildet hätte. Womit wir bei der Rolle der Medien als vierte Gewalt im Staat/in einem Konstrukt wie EU wären. Und wie EU-Themen von auflagen-getriebenen Pressehäusern verzerrt/selektiv dargestellt werden. Aber das würde jetzt zu weit führen ...

Klar, jede Regierung (und tlw. auch die Länder-Bevölkerungen im Sinne der "Identifikation mit dem eigenen Land", s. o.) glaubt halt das Patenrezept in der Tasche zu haben. In einem wortwörtlich praktiziertem Parlamentarismus gewänne dann das bessere/beste Argument und die dadurch geprägte Abstimmung im Mehrheitsprinzip. Die Meinungsbildung im EU-Parlament korreliert zum Glück nicht nach "Nations-Blöcken" bei den Sitzen, sondern nach nations-übergreifenden Parteien und ihrer ideologischen Ausrichtungen. Daraus ergeben sich immer neue/temporäre "Koalitionen". Aber das Strasbourger Parlament ist halt nicht die einzige Instanz.

Zu deinem zweiten Punkt: Du meinst Frankreich und Deutschland? Na, deren Regierungen sind sich ja zum Glück nicht immer und überall einig ;-) Aber man müsste schon mal über den Prozess der Beschluss-Bildung und das Verhältnis Parlament/Kommision nachdenken und dies ggf. reformieren. Und dabei auch über die ggf. zu starke Gewichtung dieser beiden bevölkerungsreichsten Länder innerhalb von EU-Prozessen.

Mit "sogar Nichtmitgliedstaaten" meinst du ... zB die Schweiz oder Norwegen?

schubi says: RE:zu große Struktur-Unterschiede
Sent 19 April 2020, 17h27
Ergänzend hierzu ein ganz interessanter Kommentar in der aktuellen Süddeutschen.

Kopfsalat Pro says: RE:Badische Revolution
Sent 23 April 2020, 08h49
> Mich hätte bei diesem Thema halt immer mal interessiert, ob eine direktere/öftere Teilhabe des Volkes, so wie in der Schweiz recht erfolgreich praktiziert, ein Weg auch fürs Bundesrepublikanische gewesen wäre ... aber EU-weit ... zu viele Köche, zu große Struktur-Unterschiede. Befürchte ich.

wohl kaum. CH = 26 in vielen Belangen souveräne Kantone. über 2000 auf ihrer Ebene ebenfalls souveräne Gemeinden. 4 Sprachen und mindestens soviele Kulturen. 5 grosse Parteien, 4 davon seit Jahrzehnten in der Landes-Regierung vertreten, zig kleine bis kleinste Parteien etc. etc.

der gemeinsame Nenner heisst Konkordanz, der aber nirgendwo gesetzlich festgeschrieben ist, sondern sich aus der Vernunft ergab.

natürlich lässt sich das nicht über Nacht implementieren, sondern benötigt einen Prozess, sonst kommts so raus wie beim Brexit oder jetzt bei Corona.

Sent 18 April 2020, 14h22
Das Problem für die Bergwacht sind ja nicht diejenigen die sich gut auskennen, das Risiko abschätzen und von sich aus zwei Gänge tiefer schalten, irgendeine ruhige Tour machen... Sondern diejenigen, die massenhaft von München und anderswo in die Berge strömen, ihr Homeoffice bei dem herrlichen Wetter in die Winterräume verlegen wollen... Wenn man so ein bißchen mitbekommt, zu was für Einsätzen die Bergwacht an einem schönen Wochenende gerufen wird kann man die Beweggründe vielleicht ein bißchen nachvollziehen... Nicht zu vergessen das es viele gibt, die scheinbar nur in die Berge gehen, um hinterher drüber zu berichten (das ist nicht gegen Berichte generell gemeint!)...

Ich halte es für mich so, das ich momentan nur Radltouren mache, quasi Zustieg ohne Bestieg... ;-), und viel aufm See bin, aber das bin ich sonst auch.

Und ja, die bayrische Polizei ist da wohl ein bißchen konsequenter, was weiß Gott nicht immer gut und sinnvoll ist, ich fand es aber gut das sie z:B. Ostern geschaut haben, das am See keine Partys mit Feuer gefeiert werden, könnten sie auch ruhig mal ohne Corona machen aber anderes Thema...

sven86 says:
Sent 19 April 2020, 10h14
Was Grenzöffnung zu Österreich angeht gibt es einen Hoffnungsschimmer:

https://orf.at/stories/3162402/

Kurzfristig könnte man ja wenigstens schonmal den Schildbürgerstreich in der Eng/Hinterriss (würde auf einen Schlag zahlreiche Karwendel-Touren freischalten), in Jungholz und auch im Kleinwalsertal beenden...

Sent 19 April 2020, 12h41
Ist Hinterriss mit seinen 20 Einwohnern abgesperrt? Das wäre wahrlich ein Schildbuergerstreich !

Sent 19 April 2020, 12h43
Nein, ca. 40 Einwohner hat es.

K_Mar says: RE:
Sent 19 April 2020, 16h24
Als Gäste sollten wir aber auch nicht vergessen, daß uns die Corona-Probleme im wesentlichen durch die Gier der tiroler Tourismusindustie eingebrockt wurde. Alle Infektionsfälle in meinem näheren und weiteren Umfeld lassen sich auf einen Skiurlaub in Tirol zurückführen.

Ray says:
Sent 22 April 2020, 13h53
Gibt es jetzt Probleme von B-W nach Bayern einzureisen ?

Sent 23 April 2020, 08h24
Nein, die Grenzen zum Freistaat sind offen!

Sent 23 April 2020, 08h28
Der Parkplatz an der Hochgratbahn ist abgesperrt! Klar, der ist eine Virenschleuder! An einem ca. 800m davorliegenden inoffiziellen Parkplatz standen fast 10 Autos, als ich zurückkam.
In Oberstdorf sind alle Parkplätze für Touristen gesperrt. Nahe der Nebelhornbahn fand ich eine Wohnstraße, in der ich parkte.

derMainzer says: Kontrolle in den Zügen?
Sent 23 April 2020, 11h50
Griaß eich,

kann hier irgendjemand berichten, ob in den Zügen der BOB, Regionalbahn Bayern etc., diese kontrolliert werden? Gibt es da gewisse Erfahrungen? Wer kontrolliert in den Zügen die Fahrgäste und ihre Ziele, die eigene Bahnaufsicht oder sogar die Bundespolizei (ehemals Bahnpolizei und Bundesgrenzschutz)? Wie war es während der Kontrolle, gab es da gleich eine Anzeige wegen Verstoß gegen das bayrische Infektionsschutzgesetz? Wer da gewisse Erfahrungen gemacht hat, bitte hier berichten.

Pfiat eich
derMainzer

Abenteurer&Bergrebell Ötzi II Pro says: RE:Kontrolle in den Zügen?
Sent 6 May 2020, 13h55
Im Nahverkehrszug von Immenstadt nach Ulm wurde ich nicht kontrolliert, hatte aber eine gültige Fahrkarte.

alpstein Pro says: Watsch'n für Söder
Sent 2 May 2020, 08h47
Focus.de

"Zwar lehnte das Gericht den Eilantrag ab, die Begründung hat es aber in sich. Da es so viele „triftige Gründe“ gebe, die Wohnung zu verlassen, entstehe dem Kläger praktisch kein Schaden. Schaut man genauer hin, bedeutet die Aussage des Verwaltungsgerichts: Wenn fast alles ein „triftiger Grund“ sein kann, ist alles erlaubt, was nicht explizit verboten ist. Somit gibt es in Bayern praktisch keine Ausgangsbeschränkung mehr."

sven86 says: RE:Watsch'n für Söder
Sent 2 May 2020, 09h41
Damit ist klar dass auch Wandern und Bergsteigen ein „triftiger Grund“ ist. Daher stehen auch lokal veranlasste Parkplatzsperren auf noch dünnerem rechtlichen Eis als ohnehin schon.

wildchip says:
Sent 5 May 2020, 18h34
Ab morgen muss man keinen triftigen Grund mehr anführen, um die Wohnung zu verlassen.

Zwar wurde ich nie außerhalb des Hauses kontrolliert, nicht bergnah und zu keiner Tageszeit. Aber ich hätte mich gescheut, über Nacht zu parken und draußen zu schlafen. Das ist jetzt erstmal vorbei.

Kontakteinschränkungen (nur ein Tourenpartner außerhalb Wohngemeinschaft, Abstand) und Beherbergungsverbot (Winterräume) bleibt erstmal bestehen.

boerscht says:
Sent 5 May 2020, 18h59
Aktuelle Mitteilung des DAV: wandern unter Beachtung des Abstands und nicht zu wild geht wieder klar.

[/www.alpenverein.de/der-dav/presse/presse-aktuell/wandern-is...]

sven86 says:
Sent 6 May 2020, 13h42
/vorarlberg.orf.at/stories/3047284/

Kleinwalsertal nun auch für Touristen geöffnet.

"Das heißt, dass deutsche Staatsbürger, dass Touristen auch von Deutschland ins Kleinwalsertal einreisen können (...) Jetzt wird noch verhandelt, damit die Touristen bei einer Rückkehr nach Deutschland nicht in Quarantäne müssen."

Da nach meinem Verständnis die Quarantäne-Vorgabe nur bei Aufenthalt in AT über 48 std. gilt, müsste ein Tagesausflug jetzt möglich sein (korrigiert mich gerne, wenn das Verständnis falsch ist). Bis zum Öffnen der Hotels Ende Mai muss dieses Hindernis natürlich beseitigt werden.

Sent 6 May 2020, 13h46
Da ich gehört hatte, dass es im Kleinwalsertal keine Corona-Infizierten (mehr) gibt, wäre das Anordnen einer Quarantäne für Deutsche ein grandioser Schildbürgerstreich!

wildchip says:
Sent 6 May 2020, 15h31
Parkplätze Oberstdorf sind nicht mehr abgesperrt.

Gesehen bei Renksteg, Faistenoy/Stillachtal.

Allgemeine Infos

wildchip says:
Sent 15 May 2020, 17h04
DAV Hütten in Bayern öffnen am Montag eingeschränkt:
https://www.all-in.de/kempten/c-lokales/alphuetten-des-dav-oeffnen-ab-montag-18-mai-auch-im-allgaeu_a5063670

alpstein Pro says: 1 Person pro 10 m², hier 1 Person pro Gondel
Sent 17 May 2020, 09h37
Eine Information für Vorarlberg

Pfänderbahn

Man darf gespannt sein, was in den verschiedenen (Bundes-) Ländern noch alles an unterschiedlichsten Regelungen ausgeheckt wird.

sven86 says:
Sent 20 May 2020, 12h19
Das deckt sich ja auch mit einigen Berichten von Sonntag aus dem Ammergau: Corona-Chaos an Bayerns Bergen - Bürgermeister sendet Brandbrief nach München

[/www.merkur.de/lokales/bad-toelz/jachenau-ort28870/coronavir...]

sowie: Coronavirus: DLRG befürchtet Ansturm auf Badeseen - „Wir wollen nicht ein neues Ischgl werden“

[/www.merkur.de/bayern/coronavirus-pfingstferien-urlaub-bades...]

Kauk0r says: RE:
Sent 21 May 2020, 23h22
Sind das denn grundlegend andere Situationen als an normalen Sommerwochenenden? Ich kenn mich da gar nicht aus, aber ich könnte mir vorstellen, dass es dort auch sonst ohne Corona zu chaotischen Situationen gekommen ist. Und nur weil viele Menschen auf einem Parkplatz parken, muss deshalb ja noch nicht unbedingt Ansteckungsgefahr herrschen.


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